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Schwarzer Tag für Bayerns Hochschulen

Bildung & Kultur


Alexander von Humboldt, Begründer des modernen Bildungsideals

Gut zwei Wochen nachdem tausende von Studierenden auf Bayerns Straßen gegen die von der CSU eingeführten Studiengebühren protestiert haben, fällte der bayerische Verfassungsgerichtshof im Stillen seine Entscheidung: Am 28.5.2009 wurde die Popularklage gegen die seit Sommersemester 2007 erhobenen Studiengebühren ohne mündliche Verhandlung still und leise abgewiesen.

Die im bayerischen Hochschulgesetz getroffenen Regelungen für die bis zu 500 € teure Campusmaut seien mit der bayerischen Verfassung vereinbar. Die Klägerinnen und Kläger, die auch von den bayerischen Jusos unterstütz wurden, hatten unter anderem moniert, dass die Studiengebühren massiv gegen den Gleichheitsgrundsatz, den freien Zugang zur und die freie Wahl der Ausbildung verstoßen. Auch die Tatsache, dass junge Menschen, die ein Darlehen zur Finanzierung der Gebühren aufnehmen müssen, durch die hohen Zinsen des KfW Kredites zum Teil mehr als das doppelte für ihr Studium zahlen müssen, befanden die Richter nicht als verfassungswidrig.

Der Landeskoordinator der Juso Hochschulgruppen, Daniel Mann, zeigt sich enttäuscht von der Entscheidung und der Vorgehensweise des Verfassungsgerichthofes: „Wie man Gebühren, die nachweislich gerade junge Menschen aus sozial schwächeren Schichten vom Studium abhalten, mit dem Gleichheitsgrundsatz der bayerischen Verfassung in Einklang bringen kann, ist mir schleierhaft. Die Art und Weiße, wie solche Entscheidungen hinter dem Rücken der Öffentlichkeit und der Betroffenen durch gewunken werden, spricht nicht gerade dafür, dass die Verfassungsrichter von ihrem Urteil überzeugt sind.“ Die Juso Landesvorsitzende Marietta Eder betont, dass der Kampf gegen die Gebühren auch nach der Entscheidung weitergeht: „ Das die Gebühren verfassungsgemäß sind, heißt noch lange nicht, dass sie ein Naturgesetz sein müssen. Die Jusos werden sich auch weiterhin auf allen politischen Ebenen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln gegen die Studiengebühren einsetzen. Bildung ist ein Menschenrecht, und das lassen wir uns nicht nehmen!“

Dazu bleibt nur ein bemerkenswertes Zitat von Alexander von Humboldt zu nennen:

"Diejenigen Völker, welche an der allgemeinen industriellen Thätigkeit, in Anwendung der Mechanik und technischen Chemie, in sorgfältiger Auswahl und Bearbeitung natürlicher Stoffe zurückstehen, bei denen die Achtung einer solchen Thätigkeit nicht alle Classen durchdringt, werden unausbleiblich von ihrem Wohlstande herabsinken. Sie werden es um so mehr, wenn benachbarte Staaten, in denen Wissenschaft und industrielle Künste in regem Wechselverkehr mit einander stehen, wie in erneuerter Jugendkraft vorwärts schreiten."